Fr

13

Apr

2012

ACTA – Widerstand der Sozialdemokraten im EU-Parlament

Unter den Bloggern in Deutschland ging es bereits durch die sozialen Netzwerke: Es gibt Neues in Sachen ACTA. Im EU Parlament wollen laut eines Berichtes auf Heise.de die Sozialdemokraten dafür sorgen, dass ACTA auf keinen Fall umgesetzt wird. Gerade die Protestbewegungen freuen sich über diesen Schritt und auch ich muss mich anschließen. Die Proteste gegen ACTA sind ja nicht aus Fürsprache für die Raupkopiererei entstanden... Es geht um die Art und Weise, mit der dem Thema begegnet wird.

Eine Umsetzung von ACTA würde sich auf das komplette Internet auswirken. Die Sozialdemokraten sind sich bewusst, dass auf diesem Wege nicht nur die Piraterie selbst bekämpft wird, sondern auch Anbieter und Bürger durch ACTA sehr hohe Auflagen bekommen würden, die nicht unbedingt zur freien Nutzung des Internets beitragen würden. Ich persönlich kann es nur befürworten, dass mit dieser Stellungnahme gezeigt wird, dass die Gesetze in diesem Fall nicht zum Werkzeug von Industrie gemacht werden. Bleibt abzuwarten, ob es den Sozialdemokraten auch gelingt, denn die freie Kommunikation im Internet und der Schutz der Privatsphäre müssen oberste Priorität bleiben, es müssen andere Mittel und Wege gefunden werden, um dem Geschäft der Piraterie im Internet zu begegnen.

 

Natürlich kann ich auch die Befürworter von ACTA verstehen, die auf diesem Wege geistiges Eigentum schützen wollen. Der Markt der Kopierer boomt nun Mal und das Abkommen wäre nach Aussage der Kreativen ein erster Schritt zum Schutz der eigenen Werke. Und dennoch habe ich meine Zweifel, ob es auch ein Schritt in die richtige Richtung ist, denn bei zu hohen Auflagen könnte der Schuss auch nach hinten los gehen und dazu führen, dass die Kreativen sich den Markt Internet ankratzen, weil sich der Endverbraucher im Netz eben nicht sicherer fühlt, sondern derart unsicher und beobachtet, dass er schlicht das Interesse verliert.

 

[Iro]


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